Die liberale Montags-Kolumne von Ramin Peymani, Autor von „Das Grauen“

Die Diesel-Jagd: Von Scheinsubventionen und willkürlichen Grenzwerten

Stickoxid photo
Photo by quapan

Das Umweltbundesamt ist die größte und mächtigste Umweltbehörde Europas. Kein Wunder, dass sich deren Präsidentin Maria Krautzberger für eine der wichtigsten Umweltbeauftragten des Kontinents hält. Nur allzu gerne fordert die 62-jährige SPD-Politikerin irgendetwas, wobei sich die Reaktionen auf ihre Wortmeldungen regelmäßig zwischen Heiterkeit und Entsetzen bewegen. Fast scheint es, als würde die Diplom-Soziologin einmal pro Quartal mit einer irren Forderung auf die Menschheit losgelassen. Zu  Jahresbeginn wollte Krautzberger den Mehrwertsteuersatz auf tierische Lebensmittel von sieben auf 19 Prozent erhöhen, damit die Bürger weniger Fleisch essen. Mitte April machte sie sich für ein generelles innerörtliches Tempolimit von 30 km/h stark, weil ein ausgebremster Verkehr angeblich besser fließt. Und nun will Krautzberger die Dieselsteuer erhöhen, um 15 Millionen Autofahren den Tag zu verleiden. Doch anders als bei ihren früheren Versuchen, darf die Leiterin des Umweltbundesamtes diesmal auf Zustimmung hoffen. Denn dem Diesel soll es an den Kragen gehen – das haben die Schreibtischtäter in den links-grünen Ideologiehochburgen beschlossen. Ganz gleich wie absurd die Forderungen sind, die in der aktuellen Diskussion erhoben werden, nichts scheint unmöglich. Der Dieselmotor ist der Donald Trump der Mobilität. Beim indoktrinierten Massenpublikum taugt er hervorragend als ideologisches Feindbild. Wer fragt da noch nach Fakten?

Offenbar soll den Auftraggebern unwirtschaftlicher Nischenprodukte ein lukrativer und hoch bezuschusster Massenmarkt erschlossen werden

Doch auch dem Letzten sollte inzwischen klar geworden sein, dass es um einen Vernichtungsfeldzug zur Etablierung einer neuen Antriebsart und keinesfalls um den Umweltschutz geht. Unverhohlen fordert nicht nur Kanzlerkandidat Schulz eine Quote für den Absatz von Autos mit Elektromotoren. Offenbar soll wie bei der „Energiewende“ den ungeduldigen Auftraggebern unwirtschaftlicher Nischenprodukte ein lukrativer und steuerlich hoch bezuschusster Massenmarkt erschlossen werden. Ganz sicher nicht zum Nachteil der politischen Wegbereiter. Und am liebsten will man den Verbrennungsmotor gleich vollends abschaffen; das Ziel der Vernichtung Benzin- und Dieselgetriebener Motoren findet sich längst im Parteiprogramm der Grünen. Mit immer neuen Angstszenarien werden die Bürger weichgekocht: Man muss gar nicht zu den Anfängen der politischen Durchsetzung des Katalysators zurückgehen, über dessen Wirkungsgrad beim durchschnittlichen deutschen Kurzstreckenfahrer eine Menge zu erzählen wäre. Die Markteinführung des „Kat“ war vor allem ideologisch motiviert und wurde von jeder Menge Halbwahrheiten begleitet. Auch in unseren Tagen bestimmen alternative Fakten die Umweltdebatte. Erst war es der Feinstaub, mit dem die Einführung der Umweltzonen gerechtfertigt wurde. Inzwischen ist klar, die Zonen bringen nichts, denn schlappe 15% des Feinstaubs entstammt den Motoren. Dann kam der Kampf gegen das Kohlendioxid, mit erfundenen und immer weiter abgesenkten Grenzwerten.

Die zulässige Stickoxid-Konzentration für Industriearbeitsplätze liegt atemberaubende 24 Mal so hoch wie für den fließenden Straßenverkehr

Und nun also ist es das böse Stickoxid, von dem Verbrennungsmotoren angeblich viel zu viel freisetzen. Dabei zeigt sich die Willkür der Grenzwerte schon daran, dass die zulässige Stickoxid-Konzentration für Arbeiter an Industriearbeitsplätzen und im Handwerk atemberaubende 24 Mal so hoch liegt wie für den fließenden Straßenverkehr. Derlei Ungereimtheiten müsste das Publikum doch irgendwann bemerken, hofft man. Wer könnte da noch glauben, es ginge um den Umweltschutz? Doch leider scheint dies für die Mehrheit zu gelten. Dauerbeschallt von der grünen Propaganda, verlieren offenbar immer mehr Menschen die Fähigkeit zum selbständigen Denken. Und so verfängt auch die Forderung nach einer Steuererhöhung für Dieselkraftsoff bei den Bürgern. Die stören sich nicht mal an Krautzbergers dreister Forderung, es müsse Schluss sein mit der Dieselsubvention. Dabei ist es mitnichten eine Subvention, wenn eine Steuer für ein Produkt niedriger ausfällt als für ein anderes. Man könnte es auch einmal umgekehrt betrachten und von einer überhöhten Benzinsteuer sprechen, die schleunigst nach unten angepasst gehört. Doch lieber lässt sich der obrigkeitshörige Deutsche mit willkürlich festgelegten Grenzwerten gängeln und von grünen Horrorszenarien in die Irre führen, obwohl diese regelmäßig von der Realität widerlegt werden. Skrupellose Lobbyisten zwingen dem Land ihren Willen auf – und der brave Michel erkennt nicht, dass sie sich nur als Politiker tarnen. Wahrscheinlich geschieht es ihm recht.

 

 

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18 Kommentare zu Die Diesel-Jagd: Von Scheinsubventionen und willkürlichen Grenzwerten

    • Richtig, also ebenfalls ein Stück über dem Grenzwert für die Außenluft. Und in geschlossenen Räumen an Industriearbeitsplätzen und im Handwerk sind es eben 950 µg/m³ – also gut 24-mal so viel wie im Straßenverkehr.

      • Nein, nicht an Industriearbeitsplätzen und im Handwerk im Allgemeinen, sondern an „Industriearbeitsplätzen und im Handwerk, bei denen aufgrund der Verwendung oder Erzeugung bestimmter Arbeitsstoffe eine erhöhte Stickstoffdioxid-Belastung zu erwarten ist.“ Das ist ein großer Unterschied. Hier (und in Büros) halten sich auch selten ganztägig Kinder oder ältere Menschen auf, die besonders gefährdet sind. Daher der Unterschied. Steht alles lang im Artikel drin. Schön, dass Sie Ihren Artikel schon korrigiert haben, den Nachsatz sollten Sie aber noch hinzufügen – auch wenn dann von dem Argument nicht mehr viel übrig bleibt natürlich.

        • Hinweise meiner Leser nehme ich immer gerne auf. Hier verlieren wir uns aber in Details, die vom eigentlichen Problem der ideologisch motivierten Jagd auf den Diesel ablenken. Und weder Sie, noch das Umweltbundesamt oder andere Stellen werden die Sinnhaftigkeit der Grenzwerte belegen können. Dass die Behörde den Stickoxid-Grenzwert auf der eigenen Internetseite zu rechtfertigen versucht, ist legitim, macht ihn aber nicht über jeden Zweifel erhaben.

  1. Das ist allerdings ein Detail, das ihr Argument zunichte macht. Der Grenzwert ist nur da hoch, wo mit Belastung zu rechnen ist. Diese Menschen stehen dort unter arbeitsmedizinischer Beobachtung. Es gibt also einen eklatanten Unterschied in Belastungssituation (Stunden vs. ganze Tage) und betroffenen Personen (ganze Bevölkerung, Kinder, kranke Menschen vs. gesunde Arbeiter). Das sind die Fakten. Von „Ungereimtheit“ oder „grüner Propaganda“ kann also keine Rede sein. Wenn man diese Fakten kennt, kann man ja immer noch über Sinn oder Unsinn des Diesels diskutieren. Aber so wie Sie es darstellen, ist es schlicht falsch und führt, ganz offensichtlich absichtlich, in die Irre.

    • Sehen Sie, da unterscheiden wir uns. Ihr Gottvertrauen in die Richtigkeit der Grenzwerte und die Aufrichtigkeit der Handelnden teile ich nun einmal nicht.

      • Mit Gott hat das zum Glück nichts zu tun. Und Sie können das ja finden, wie Sie wollen. Aber wie die Grenzwerte derzeit festgelegt sind, sollten Sie einfach richtig aufschreiben – nämlich „Industriearbeitsplätzen und im Handwerk, bei denen aufgrund der Verwendung oder Erzeugung bestimmter Arbeitsstoffe eine erhöhte Stickstoffdioxid-Belastung zu erwarten ist.“ Und nicht alle Industrie- und Handwerks-Arbeitsplätze generell. Das ist nämlich falsch.

        • Wie gerne würde ich Ihrer Interpretation folgen. Sie ist aber schlicht unzutreffend. Lesen Sie sich die TRGS 900 doch nochmal durch. Im Übrigen fände ich Ihr vehementes Eintreten für das UBA fast schon ritterlich – wären Sie nicht deren Pressesprecher…kämpfen Sie doch mit offenem Visier, statt darauf zu setzen, dass man Sie hier eventuell als „private Stimme der Vernunft“ wahrnehmen könnte. Eine weitere Unterhaltung macht vor diesem Hintergrund sicher wenig Sinn.

        • Oder anders ausgedrückt: Wenn Menschen nun mal einen kontaminierten Arbeitsplatz haben, können wir nicht anders, als sie langsam zu vergiften und ab und zu einen Arzt vorbei schicken? Scheint mir jetzt nicht der rot-grüne (leuchtende) Pfad.

  2. Lieber Herr Poetschke,

    wie Herr Peymani zurecht hingewiesen hat, ist der von Ihnen für so wichtig erachtete Zusatz für die Geltung der Arbeitsplatzgrenzwerte irrelevant. Ob „bei der Verwendung oder Erzeugung bestimmter Arbeitsstoffe eine erhöhte Stickstoffdioxid-Belastung zu erwarten ist“, spielt lediglich eine Rolle für die nach §§ 6 ff. GefStoffV 2010 zu treffende Gefährdungsbeurteilung der Arbeitstätigkeit und die zu ergreifenden Schutzmaßnahmen. Der Arbeitsplatzgrenzwert gibt hingegen nur an, „bis zu welcher Konzentration eines Stoffs akute oder chronische schädliche Auswirkungen auf die Gesundheit von Beschäftigten im Allgemeinen nicht zu erwarten sind“ (§ 2 Abs. 8 GefStoffV 2010, Ziff. 1 Abs. 1 TRGS 900). Gem. § 7 Abs. 2 S. 2 i.V.m. § 20 Abs. 4 GefStoffV 2010 gehört es zu den Grundpflichten des betroffenen Arbeitgebers, die Regeln und Erkenntnisse des AGS (also die Grenzwerte) zu beachten. Das sind Fakten. Steht alles lang in dem Verordnungstext drin.

    Im Übrigen ist Ihre Argumentation nicht nur zirkelschlussartig sondern geradezu absurd. Vereinfacht ausgedrückt sagen Sie nämlich, die Grenzwerte nach TRGS 900 seien deswegen so hoch, weil die Beschäftigen höheren Immissionen ausgesetzt seien. Unzutreffend und irreführend ist auch Ihre Ausführung, der Grenzwert sei so hoch, weil die „Menschen unter arbeitsmedizinischer Beobachtung“ stünden. Der Arbeitgeber hat gem. § 3 Abs. 1 ArbMedVV lediglich die Pflicht, auf der Grundlage der Gefährdungsbeurteilung für eine angemessene arbeitsmedizinische Vorsorge zu sorgen. Es ist also mitnichten so, dass alle Beschäftigten permanent arbeitsmedizinisch überwacht werden.

    Für mich bleibt daher nur die Frage: Ist es Unwissenheit oder – was Sie Herrn Peymani fälschlicherweise unterstellen – bewusste Irreführung. Und angesichts Ihrer Funktion weiß ich nicht, was mich mehr schockieren würde.

  3. Entschuldugung, aber sie verwenden nicht die richtige Bezeichnung für dieses „Dieselgate“ – das ist zumindest meine Meinung. Mögen alle Fakten in diesem Artikel stimmen, so geht es dieser ominösen Behörde niemals um Umweltschutz oder um den Schutz der Menschen. Wer sowas glaubt, der ist unendlich naiv.

    Dieses Dieselagate ist einzig und alleine ein WIRTSCHAFTSKRIEG.

    Klar, dieser Artikel ist wertvoll und müsste vielen Lesern die Augen öffnen. Jedoch hat dieses „Dieselgate“ noch einen anderen Nebeneffekt. Kräfte, welche anderswo eingesetzt werden könnten, werden gebunden.
    Mit anderen Worten: Sie beschäftigen sich mit „Dieselgate“ und suchen Gründe und Beweise, dass dies schräg ist – damit verdrauchen Sie ihre Zeit. Andere Menschen beschäftigen sich wiederum mit diesen „Facharbeitern“, weitere mit „Fake-News“ und… und… und. Jeder einzelne hat ein Thema für sich entdeckt, welches er bearbeitet und man verzettelt sich und verliert sich in den Einzelheiten und im Detail.
    Würde man die Kräfte bündeln, könnte man mit geeinten Kräften die politische Riege allesamt auf der Müllkippe der Geschichte entsorgen.
    Ein derart zerstrittenes Volk ist zu keiner geeinten Handlung mehr fähig – und das ist das Ziel dieser „Eliten“. Wenn sich zwei streiten, freut sich bekanntlich der Dritte. Oder auch Divide et impera, teile und herrsche.
    Dies ist meine Meinung. Liebe Deutsche, vereint euch, zieht gemeinsam an einem Strick – aber bitte alle in die selbe Richtung!

    • Herzlichen Dank für den Hinweis. Dies bestätigt alles, was ich geschrieben habe, und widerlegt eindrucksvoll den ideologischen Aktionismus des Umweltbundesamtes und die Aussagen von UBA-Pressesprecher Poetschke.

      • Wenn Sie einem Kommentar in einem Online-Forum mehr Glauben schenken als den wissenschaftlichen Analysen einer Bundesoberbehörde, dann ist dem natürlich nichts hinzuzufügen. Wer sich weiter informieren will: Telegramm Umwelt und Gesundheit 01/2016 (https://www.umweltbundesamt.de/themen/gesundheit/newsletter-schriftenreihen/telegramm-umweltgesundheit), oder Daten der Europäischen Umweltagentur zu vorzeitigen Todesfällen und Krankheiten: https://www.eea.europa.eu/de/pressroom/newsreleases/zahlreiche-europaeer-sind-immer-noch/vorzeitige-todesfaelle-durch-Luftverschmutzung. Viele Grüße, Felix Poetschke, Pressesprecher Umweltbundesamt.

        • Na, da haben Sie es ja am Ende doch noch geschafft, sich mit Ihrer (in diesem Zusammenhang sicherlich nicht ganz unwesentlichen) Funktion zu erkennen zu geben. Das macht es aber keinesfalls besser – und Sie keinesfalls glaubwürdiger. Um Ihre spitze Bemerkung aufzugreifen: Zwar handelt es sich um einen Kommentar einer Ärztin, die jedoch genügend Quellen und Belege für Ihre Schlussfolgerungen anführt. Zudem geht aus dem zugrunde liegenden Artikel des offiziellen Organs der Bundesärztekammer hervor, dass auch der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages die Behauptung der Kausalität von Stickoxid-Grenzwertüberschreitungen und Atemwegserkrankungen bzw. Todesfällen nicht teilt. Tatsächlich hat der wissenschaftliche Diskurs von Medizinern, die zu keinem eindeutigen und belastbaren Ergebnis kommen, für mich eine größere Relevanz, als die Verlautbarungen von Behörden, die mit einem politischen Auftrag agieren. Und schon gar nicht glaube ich an die ideologisch motivierten und von der Realität regelmäßig widerlegten Horrorszenarien der Partei, der Sie entstammen.

          Freundliche Grüße,
          Ramin Peymani

  4. Mit dem Präfix „Umwelt“ läßt sich auch der größte Schwachsinn durchsetzen – eine Erfahrung, die mich in meinenen Berufen seit ca. 30 Jahren begleitet.

    Solange die Besetzung der entscheidenden Stellen jedoch nicht vom Fachwissen, sondern vom Parteibuch abhängt, finden sich in Readaktionsstuben, die erfahrugnsgemäß überproportional mit grün-affinen Absolventen von Irgendwas-mit-Medien besetzt sind, stets ein lärmender Resonanzboden für hyperaktive Panikmache.

  5. Das Umweltbundesamt meldet wie von den Grünen oder der NGO-Prpaganda bestellt: „Arbeitsplatzgrenzwerte gelten nur für Arbeitende an Industriearbeitsplätzen und im Handwerk, bei denen aufgrund der Verwendung oder Erzeugung bestimmter Arbeitsstoffe eine erhöhte Stickstoffdioxid-Belastung zu erwarten ist.“ Das ist eine reine Erfindung des Umweltbundesamt, davon steht nichts in der TRGS 900. ZITAT Achgut: „Man lasse sich nicht täuschen durch Aussagen, die 950 Mikrogramm pro Kubikmeter gälten nur für spezifische Bereiche in der Industrie, in denen Kinder und ältere Menschen sich nicht aufhielten. Die Gefahrstoffverordnung schließt lediglich den Bergbau, der seine eigenen Regeln hat, und Privathaushalte aus. Ansonsten gilt der Grenzwert prinzipiell für jeden Arbeitsplatz, also auch in Schulen (Chemieunterricht), in Krankenhäusern und in Seniorenheimen. Er gilt auch für alle Beschäftigten unabhängig von deren Gesundheitszustand, also für gesunde 60jährige ebenso, wie für 40jährige Asthmatiker ober den 50jährigen mit einer Bronchitis. Letztere dürfen also acht Stunden am Tag schweißen und Abends im Wohnzimmer den Kaminofen anwerfen, und sich dadurch einer Stickoxid-Belastung aussetzen, die diejenige, die man ihnen auf dem Heimweg zuzumuten bereit ist, um ein Vielfaches übersteigt.“ ZITAT ENDE, Quelle: Achse des Guten, Peter Heller, 09.08.2017 / 06:18.
    Die Aufstellung der Luftmessstationen ist schon ein Komplot, denn auch die müßten für größere Gebiete repräsentativ sein. Hier wird, nach dem Waldsterbensrezept und mit gleicher, leichtfertiger und fanatischer Verblendung, wieder ein widerliches Geschäft mit der Angst betrieben. Das Umweltbundesamt ist zum Propagandainstrument verkommen, siehe Keckl.de. Grüße: Georg Keckl

  6. Diesel ist übrigens ein „Abfallprodukt“ der Erdöldestillation, das zwar in gewissen Grenzen im Anteil variierbar ist. Eine mengenmäßig relevante Verschiebung des Anteils ist aber nur mit höherem energetischen und prozesstechnischen Aufwand möglich – die Verfahren sind seit 100 Jahren bekannt. Daraus und nicht aus Subvention resultiert der Preis. Das leidige Schweröl der Schiffahrt hat das gleich Problem, was nicht heißen soll, dass man sich auf Schiffen mit der Abgasreinigung nicht (mehr) Mühe geben könnte.

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