Schamlose Selbstermächtigung: Eine Regierung und ihr antidemokratischer Schutzwall

Das deutsche Infektionsschutzgesetz ist keinesfalls neu. Es trat vor 20 Jahren in Kraft – lange vor Corona. Mehr als ein halbes Dutzend Gesetze wurden seinerzeit gebündelt und der Infektionsschutz als spezielles Gebiet der Gefahrenabwehr verankert, mit der Konsequenz, dass für die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes die Grundsätze des Polizeirechts gelten. Anordnungen

Weiterlesen

Die Garmisch-Lüge: Wie eine unbescholtene Amerikanerin zum Hassobjekt wurde

Es sind wahrlich gruselige Zeiten. Seit einem halben Jahr passieren nicht nur in Deutschland Dinge, die man sich noch zu Silvester nicht einmal im schlimmsten Alptraum hätte vorstellen können. In atemberaubendem Tempo wurde der verbliebene Rest funktionierender Gesellschaftsstrukturen, die nach dem Merkelschen Meteoriteneinschlag des Jahres 2015 übrig geblieben waren, dem

Weiterlesen