Kaum beachtet von der deutschen Öffentlichkeit ist der politische Islam in der vergangenen Woche höchstrichterlich in die Schranken gewiesen worden. In Straßburg fällte der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) ein … [weiterlesen]
Es ist erst etwas über zwei Jahre her, dass linke Terroristen Teile einer deutschen Großstadt in Schutt und Asche legten. Auch damals ging es vorgeblich um den Kampf gegen das … [weiterlesen]
Sie haben es geschafft. Auf den letzten Drücker haben Heiko Maas und seine Gehilfen ihr wichtigstes Vorhaben der Legislaturperiode durchgeboxt – und vermutlich auch ihr grundgesetzwidrigstes. Von nun an gibt … [weiterlesen]
Eine Woche her ist der Parteitag der Grünen, mit dem diese sich und ihre verbliebenen Wähler auf die Bundestagswahl eingestimmt haben. Viel Ideologie bekam die Öffentlichkeit serviert, schnell wurde das … [weiterlesen]
Es hätte der große Befreiungsschlag werden sollen. Zehntausend muslimische Teilnehmer hatten die Organisatoren angekündigt. Ein starkes Zeichen wollten sie setzen, um ein für alle Mal die tief sitzenden Zweifel daran … [weiterlesen]
Es hatte sich angekündigt. Der Vorsprung schmolz von Woche zu Woche. Gestartet mit einem riesigen Abstand zur Labour Party, kamen Großbritanniens Konservative am Ende gerade noch so als Erste ins … [weiterlesen]
Wer geglaubt hatte, dicker als beim Euro könne man nicht mehr auftragen, musste sich dieser Tage eines Besseren belehren lassen. Damals hatte uns Angela Merkel auf das nahende Ende Europas … [weiterlesen]
Nach einigen Wochen, in denen Deutschlands Medienschaffende wegen Erfolglosigkeit ein wenig die Lust verloren zu haben schienen, standen die vergangenen Tage wieder ganz im Zeichen des beliebten Trump-Bashings. Glaubt man … [weiterlesen]
Am Ende könnte es tatsächlich kommen, das Gesetzesmonster, dessen Name bereits alles verrät: Sie wollen es eben, das „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“. Deutschlands Berufspolitikern und ihren medialen Gehilfen kann es gar nicht schnell … [weiterlesen]
Politische Aktivisten sind die Schattenregierungen unserer Zeit. Es handelt sich dabei in aller Regel um private Organisationen, die freilich recht üppig mit öffentlichen Geldern unterstützt werden. Manchmal finanzieren sie sich … [weiterlesen]
Seit 1994 wird der „Internationale Tag der Pressefreiheit“ begangen. Jedes Jahr aufs Neue bietet er am 3. Mai Anlass, sich mit der Frage zu beschäftigen, wie es um die freie … [weiterlesen]
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