Die Rückkehr der Staatsbürgerkunde: Franziska Giffey als Ministerin für Volksbildung

erziehung photo
Photo by jugendpresse.deutschland

Eineinhalb Jahre ist es her, dass Franziska Giffey erstmals mit der Forderung aufwartete, es müsse ein neues Gesetz her, um die Demokratie zu stärken. Sie bemühte sich, unverdächtig zu klingen, als sie darauf pochte, „dass es auch die Aufgabe des Staates sei, die demokratische Bildung junger Menschen auf allen Ebenen zu organisieren“. Aufmerksame Zeitgenossen wussten allerdings sofort, was die Bundesfamilienministerin meinte. Ihr Vorstoß folgte den „Hetzjagden“, die es angeblich kurz zuvor in Chemnitz gegeben hatte. Plötzlich diskutierte ein ganzes Land über den Ausländerhass, der sich nach Meinung der Medieneifrigen vielerorts ausgebreitet hatte. Giffey diagnostizierte seinerzeit richtig, dass immer mehr Menschen das Gefühl hätten, „von denen da oben nicht wahrgenommen zu werden“. Dass eine noch aufdringlichere Indoktrinierung Abhilfe schaffen soll, ist jedoch reichlich skurril. Schon heute gibt es unzählige Förderprogramme, mithilfe derer allerlei Organisationen und Initiativen politische Bildung vermitteln. Unter anderem fließen mehr als 115 Millionen Euro jährlich aus Steuermitteln in viele Tausend im Bundesprogramm „Demokratie leben“ gebündelte Projekte zur Demokratieförderung und Extremismusprävention. Dabei ist allerdings nur ein Bruchteil des Geldes für den Kampf gegen linken Extremismus vorgesehen – nicht einmal 2% der Fördersumme. Daneben ist die Bundeszentrale für politische Bildung aktiv, insbesondere im schulischen Umfeld. Sie allein verfügt über ein Haushaltsvolumen von beinahe 65 Mio. Euro. Von einer Unterversorgung im Bereich der politischen Bildung kann angesichts dieser Fakten also beim besten Willen keine Rede sein.

Giffey betätigt sich als Lobbyistin einer ganzen Industrie, die vom Staat lebt und nichts mehr hasst als die regelmäßige Überprüfung ihres Gebarens

Dennoch lässt die ehemalige Bezirksbürgermeisterin von Berlin-Neukölln nicht locker. Sie will ihr „Demokratiefördergesetz“ noch in der laufenden Legislaturperiode zum Leben erwecken. Eines ihrer Hauptanliegen ist die Umstellung der zeitlich befristeten Förderung auf eine dauerhafte Zuwendung. Unverhohlen betätigt sich Giffey dabei als Lobbyistin einer ganzen Industrie, die davon lebt, dass der Staat sie mit dreistelligen Millionenbeträgen versorgt, und die nichts mehr hasst als die regelmäßige Überprüfung ihres Gebarens. Denn es geht nicht nur um ideologische Motive, sondern vor allem um handfeste Wirtschaftsinteressen. Zu den großen Verlierern gehört der Paritätische Gesamtverband, der beleidigt ist, weil 70 seiner Mitgliedsorganisationen für ihre Flüchtlingsprojekte ab 2020 keine neuen Fördermittel mehr erhalten haben. Giffey will allerdings nicht nur die Finanzierung umstellen, sondern auch gesetzlich regeln lassen, was der Demokratie dient. Sie zielt auf die „Krebsgeschwüre mit dem Namen Rassismus, Extremismus und Menschenfeindlichkeit“. Nach einem entschlossenen Kampf gegen jegliche Form von Extremismus klingt das nicht. Dazu passt, dass sie ihre Forderung stets nach Straftaten erneuert, für die rechtsextreme Urheber verantwortlich gemacht werden. Nach islamistischen Terrorattacken meldet sich die SPD-Ministerin hingegen ebenso wenig zu Wort wie nach linksextremen Großstadt-Feldzügen. Es ist daher nicht schwer zu erraten, welche gesetzlichen Regelungen sich Giffey wünscht. Dabei bedarf es derlei gar nicht, denn es gibt klare Förderrichtlinien und eine aus gutem Grund regelmäßig erfolgende Überprüfung.

In der Union fürchtet man wohl zu Recht, der Bundesfamilienministerin gehe es eher um linke Volkserziehung als um allgemeine politische Bildung

Noch bleibt es Giffeys Wunschtraum, ihre Vorstellung von Demokratie per Gesetz zu verordnen. Und doch findet sie beim Berliner Koalitionspartner bereits Gehör: CSU-Minister Seehofer unterstützt das Ansinnen. Aus der eigenen Bundestagsfraktion bläst ihm deshalb heftiger Gegenwind ins Gesicht. „Demokratie kann nicht per Gesetz verordnet werden“, empören sich die Abgeordneten, die wohl nicht zu Unrecht befürchten, der Bundesfamilienministerin gehe es eher um linke Volkserziehung als um allgemeine politische Bildung. Man muss allerdings kein Prophet sein, um vorherzusagen, dass der Widerstand bald bröckeln wird. Neben dem immer lauter werdenden Chor der „Kämpfer gegen Rechts“, der überall dort Gefahr wittert, wo linke Narrative hinterfragt werden, ist eine grundsätzliche Tendenz der Politik zu beobachten, die Demokratie durch Automatismen auszuhöhlen. Je seltener Beschlossenes auf den Prüfstand muss, je weniger Gremien mitwirken und je geräuschloser die Umsetzung gelingt, desto leichter lässt es sich regieren. Dies gilt erst recht für die Finanzierung des als „Zivilgesellschaft“ gefeierten linken Milieus. Giffeys Idee einer staatlich verordneten politischen Bildung weckt Erinnerungen an die Staatsbürgerkunde in der ehemaligen DDR. Und auch wenn die 41-Jährige damals zu jung war, wird sie sehr genau wissen, wie „effektiv“ das staatliche Instrument wirkte. Franziska Giffey wollte übrigens mal Lehrerin werden. Eine schwere Erkrankung durchkreuzte ihre Pläne. Nun scheint es, als könne sie ihren Traumberuf mit einiger Verspätung und über Umwege doch noch ausüben. Und ein neues Schulfach hat sie gleich mit im Gepäck.

Mein aktuelles Werk Weltchaos erhalten Sie ebenso wie das Vorgängerbuch Chronik des Untergangs auf Wunsch von mir signiert. Die beiden Taschenbücher sind signiert auch im Doppelpack erhältlich. Hexenjagd und Das Grauen gibt es ebenfalls im Buchhandel. Spukschloss Deutschland erhalten Sie als Ebook.

11 Kommentare

  1. Es war ein Fehler, Personen mit DDR Sozialisation in führende Staatsämter kommen zu lassen. Sie mögen dem DDR Regime kritisch gegenüber gestanden haben, trotzdem kommt die Rotlichtbestahlung immer wieder durch. Ob Merkel oder Giffey.

    1. Seit wann haben Merkel oder Giffey „dem DDR Regime kritisch gegenüber gestanden“? Nicht eine einzige Person mit DDR Sozialisation, die dem Regime kritisch gegenüber stand, hat man in führende Staatsämter kommen lassen.
      Doch schlimmer noch sind die Salonkommunisten aus Westdeutschland, die die DDR immer für das bessere Deutschland empfunden haben und die Annehmlichkeiten des Westens aber nie entbehren mußten / würden wollen. Die bestimmen heute die Politik. Und der Osten, der sich davon befreit hat, soll erneut DDRisert werden – dem Westen und seinen 68ern sei Dank. Pfui!

      1. Ob Merkel oder Giffey dem Honecker Regime kritisch gegenüber standen weiß ich nicht, aber ausschließen kann ich es auch nicht. Vielleicht sind diese Personen auch nur Honeckers Rache wie einige meinen. Die Sozialisation in der DDR wirkt m.E. nach, bewusst oder unbewusst.
        Es gab da viele, die die DDR retten wollten und nach einen dritten Weg suchten. Die Linke sucht da heute noch nach einem anderen Sozialismus nach dem Motto:“ Aber diesmal muss klappen!“ Die Lernresistent ist nicht zu beseitigen.
        Immer wieder wird das gleiche Märchen erzählt.Es wird einmal sein. Und immer wieder fallen junge Menschen auf die Märchentanten herein.

      2. Sie können davon ausgehen, das die Proteste der etablierten Politiker, gegen die AfD, tiefe Ursachen hat. Durch die inhaltlich guten Reden der AfD Mitglieder, wissen die Etablierten, das wenn die AfD mal zu Zuge kommt, ihre vielen Leichen im Keller ans Tageslicht kommen! Ich habe hier ein Beispiel eines früheren Patienten von mir. Dieser hatte einen Sohn in der DDR und der war Major in der Volksarmee. 14 Tage bevor die Mauer fiel, haben die Oberen der SED wie verrückt DDR Mark gedruckt. Die dann Lastwagen weise in die Schweiz gebracht worden sind. Anscheinend wußten die Oberen, das dieses Geld später umgetauscht werden würde. Nur bis heute habe ich nicht gehört wo das ganze Geld geblieben ist. Ich glaube in den Taschen der West Parteien.

  2. Ich kann diese Pyknikerinnen im Mao-Hosenanzug einfach nicht mehr sehen. Ich mag mir dieses dumme Gerede nicht weiter antun und möchte endlich wieder Menschen an der Spitze sehen, die jenseits dieser Cavaleria Rusticana noch etwas positiv weibliches in sich tragen! Man ist ja bei dieser Horror-Frauen*innen-Riege mittlerweile dankbar, wenn außer emotionalem ‚Gepuller‘ mal etwas Sinnvolles aus diesem Geschwader kommt.

    Und ganz bestimmt sind das dann Leute vom Kaliber eines Helmut Schmidts und nicht diese Truden aus der Uckermark, Hannover oder solche Irgendwas-mit-Medien-oder-Sozialwissenschaften-„Studierenden“ …

  3. Es ist wie mit Linksextremismus, Corona oder Hollywoodfilmen, die Realität ist bei Weitem immer noch viel viel Schlimmer als bisher dargestellt. Man nennt es auch Merkelmurks, dagegen war die ideologische Verzerrung in 40 jahren DDR reiner Kindergarten. Egal ob Diktatur oder Demokratien – Corona-Gefährlichkeit und Letalität wird dramatisch geschönt und relativiert!! Linksextremismus wird bagatellisiert weil er Seitens der ideologischen Einheitspolitik direkt gefördert wird. Die RAF hatte angeblich ja auch gar nichts mit der Staasi zu tun, außer, das sie in der Realität der direkt geförderte Auslandsterrorarm Mielkes war um die echte deutsche Demokratie zu erschüttern und zu destabiliseren, damit genau die Entwicklung, das Kippen in eine deutlich linkslastige Diktatur seit den tagen der RAF vorbereitet und ermöglicht wird. Heute sehen wir die Ergebnisse – massenhaft linksideologisch verzerrte und verzärtelte Gutmenschen, die mental mit Terror von links keinerlei probleme haben, weil er ja der gute Terror ist. Um Flüchtlinge weinen, die keine sind und auch nie Gutes im Sinn hatten, aber wenn AfD Politiker zusammen geschlagen werden, jubeln sie, die doch aber die „Guten“ sind und so human und so bunt, tolerant und divers. Sie sind krank, demagogisch fanatisierte Sturmtruppen durch Regierungspropaganda. So etwas gab es in der wirklich noch bunten, diversen, toleranten und demokratisch rechtsstaatlichen Bundesrepublik nicht! Staatsbürgerkunde alter kommunistischer Art flimmert doch seit unerträglich ewigen neokommunistischen Merkeljahren durchs Land das sich selbst Altlinke und Altgrüne schon ekeln vor so viel Peinlichkeit. Wir waren jetzt bei Hirschhausen live, der einst ja einmal anfing mit lustig unterhaltsamer Medizinsatire – vollkommen unpolitisch solange er sich in den mainstreamVIPStatus hinein kämpfen mußte. Heute, dieses Perlen vor die Säue geworfene Eintrittsgeld war angesichts der Staasigeschichte Deutschlands eine moderne Schande mit falschen Versprechungen auf Humor und Unterhaltung betrügerisch ergaunerter Mittel. Ein unerträglicher entarteter (!) Abschaum wiederauferstandener ideologischer Volkserziehung incl. erneut für Propaganda mißbrauchter KZ Überlebender, die in ihrem hohen Alter ja nicht mehr Freund von feind unterscheiden können. Greta, Klima, Rechtspopulisten, unbedingt benötigte Zuwanderung, guter Rechtsbruch/schlechter Rechtsbruch, böse AfD und so weiter, das ganze Prpgramm incl. längst langweiliger AntiTrumpHetze und Hass nach dem Motto, viele sind erst nach dem Tod beliebt gewesen, könnte Trump ja mal drüber nachdenken. Regierungsmatlicher SudelEDEHumor größter Billigkeit zum Gähnen und die fanatisierten Sportpalast Volkskörper ringsumher brachten zu so viel unmenschlicher Gutmenschlichkeit Standing Ovations die in nichts früheren großdeutschen Führern nicht zur Ehre gereicht hätten. Nach so viel Umweltstaatserziehung purzelten zwar massenhaft von den aufgepeitschten Bolschewiken in Umlauf gebrachte Plastikbierbecher durch den Saal und draußen röhrte dann der Amarok den völkischen Staatshumorkörper heim in Reich, aber hauptsache der fanatische Irrglaube ist der Richtige und der Göbbelshausen hat Kasse gemacht mit der richtigen Gesinnung und Haltung. Wie in der Staasianleitung dazu genau so wie es so viele andere Regierungssender wie T-Online, Watson etc. derzeit auch machen – ein Mix aus scheinbar unverfänglicher Unterhaltung und Humor durchsetzt mit plötzlich erscheinender aggressiv gestreuter aufpeitschender Propaganda im Stile Hitlers, Stalin und Honeckers. Psychologisch 1. Klasse gemacht – die echten Verfassungsfeinde wissen halt wie mans macht das Volk zu verhetzen.
    Wir wollten eigentlich Unterhaltung, die in funktionierenden Demokratien ohne naturgegebene Mißstände durch Sozialismus regelmäßig keine Politisierung der Themen bräuchte, heute bekommt man kommunistischen STAATSBÜRGERKUNDEUNTERRICHT auf Eliteniveau und die Massen jubeln dazu noch. Na davon hatte SudelEDE geträumt, den wahrscheinlich wirklich nur eine Handvoll Staasioffiziere schauten, weil sie es mußten. Aber das Volk schaute sich damals jedenfalls solchen Müll nicht an. Ich denke die Deutschen sind scheinbar wirklich genetisch verkümmert, das sie immer wieder den Sozialisten wie hypnotisiert hinterherlaufen müssen und das Hirn im gelben Sack entsorgen.

    1. an Willi!
      Das was sie da beschreiben hat meine Wut auch in unerkannte Höhen schnellen lassen und wenn ich nur hier in Bremen die Nachrichten höre, auch meinen Blutdruck.
      Viele Lehrer , in meinen Tennisverein, erzählen mir schon seit langem, es ist kein richtiger Unterricht mehr möglich. Mindestens die halbe Zeit, ist mit Zurechtweisungen verbunden.

  4. Es ist ja nicht so, daß die (vormals) Bürgerlichen nicht lange genug Zeit gehabt hätten, die ‚Staatsbürgerkunde‘ selber und vor allem: anders, völlig anders, in die Hand zu nehmen, als Bildung hin zu einem von inneren Blockaden, Traumen, psychischen Defekten, herzgebildeten, persönlichkeitsentfalteten Bürger.

    Diesen Mangel an Weitsicht und Phantasie kreide ich vor allem den Liberalen an. – Ein ehemaliger Freund sagte einmal, sein Vater sei aus der FDP ausgetreten, weil es irgendwann kein wirklich liberales Denken mehr in ihr gab, sondern nur noch Wirtschaftsliberalität.

    Freiheit ist ein Zustand, ein solcher Zustand könnte eingeübt werden, von Kindesbeinen an, aber stattdessen schauen wir tatenlos zu, wie nicht Freiheit eingeübt wird, sondern ideologiebelastete Denkmuster.

    Es wäre auch ein Leichtes und gesamtgesellschaftlich überaus Sinnvolles, wieder einen allgemeinen Dienst einzuführen, für junge Frauen (wir sind ja jetzt alle gleichberechtigt) und junge Männer gleichermaßen. (Aber dieses Mal bitte, einen Dienst, den jeder als Gewinn für sich verbuchen kann, sehr leicht auch verknüpfbar mit Intergrations- und Resozialisierungsmaßnahmen. – Ein Dienst, der für jeden hier Lebenden eine echte Chance wäre und zugleich auch eine echte Bewährungsprobe.)

    In manchen asiatischen Ländern ist es auch üblich, daß junge Menschen eine zeitlang eine buddhistische Schulung absolvieren. – Wir im Westen projizieren leider nur allzuoft unser eigenes Religionsverständnis auf den Buddhismus. – Neben dem Volksglauben, auf den eine solch Projektion zutreffen mag, ist der eigentliche Buddhismus jedoch nichts anderes als eine Selbsterkenntnisschulung (wie das Christentum ursprünglich auch einmal).

    Echte Freiheit und ein echtes Verständnis für unser Gemein-/Staatswesen, verbunden mit der Bereitschaft für dieses bedingungslos einzutreten, kann -so meine Überzeugung- erst aus einem gerüttelt Maß an Selbsterkenntnis erwachsen.

    In Indien gibt es derlei Schulung sogar in Gefängnissen:

    https://youtu.be/WkxSyv5R1sg?t=47m04s 

    Wer auch nur ein wenig einfühlsam ist, wird anhand der letzten 5 Minuten des Filmes vielleicht erahnen, was man innerhalb kürzester Zeit und mit so gut wie keinen Mitteln zu erreichen in der Lage wäre, wenn man denn wollte – und dies, wenn man es wirklich gewissenhaft macht, sogar frei von Ideologisierung.

    Wir wollen halt nicht, bzw. wir haben noch nicht einmal eine Vorstellung davon, was an Selbsterkenntnis, Miteinander, Potentialentfaltung, Befreiung möglich wäre.

  5. Die Altforderen Genscher und Lambsdorf hatten doch auch keine freiheitliche Gesinnung.
    Genscher profilierte sich immer nur mit dem Scheckbuch, je lauter einer NAZI schrie, desto größer der Scheck.
    Lambsdorf hatte in seiner Zeit 21 Aufsichtsratposten und das zu seinem politischen Wirken. Was da wo freiheitlich war?
    Die Partei würde nicht einer Vermissen!

Schreibe einen Kommentar zu willi Antworten abbrechen

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

%d Bloggern gefällt das: