24.04.2024 Herzlich willkommen!

Die Migrationsmacht: Wie sich die UN über geltendes Recht hinwegsetzt

Gerne informiere ich an dieser Stelle hin und wieder über Sachverhalte, die den meisten Bürgern eher unbekannt sind. Hierzu gehört ganz sicher die Rechtsprechungskompetenz des in Genf ansässigen UN-Menschenrechtsausschusses, nicht zu verwechseln mit dem noch mächtigeren Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen. Für jeden der 172 Unterzeichnerstaaten ist der Menschenrechtsausschuss befugt, Beschwerden

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Expertenanhörung im „Amri-Ausschuss“: Imad Karims Analyse zum Download

Zum Thema „Gewaltbereiter Islamismus“ fand heute eine Anhörung im 1. Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages statt, auch bekannt als „Amri-Untersuchungsauschuss“. Dieser soll seit Anfang März klären, welche Lehren aus dem Anschlag am Berliner Breitscheidplatz gezogen werden können. Insbesondere ging es dabei heute um die Frage, wie der Islamismus vom Islam abgegrenzt

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