09.12.2021 Herzlich willkommen!

Blick über den Tellerrand: Boris Johnson muss sich dem Willen der Bürger beugen

tellerrand photo
pixel2013 / pixabay

Um die eigene Situation besser einschätzen zu können, ist es hilfreich, immer mal wieder über den Tellerrand zu schauen. Ein Blick ins Ausland hilft da sehr. Vor allem, wenn dieser Blick auf eine der ältesten Demokratien der Welt fällt. Gerade in den aktuellen Zeiten offenbart sich, wie wichtig eine tief verankerte demokratische Kultur ist. Besonders ausgeprägt ist diese im Vereinigten Königreich. Aber nicht nur dort wächst das Unbehagen der Bürger angesichts einer immer größeren staatlichen Übergriffigkeit, sondern auch in vielen anderen Teilen Europas. Beschränkten sich die Proteste in der Vergangenheit auf konkrete Einzelfragen, etwa die Erhebung zusätzlicher Steuern oder das Zulassen von immer mehr ungeregelter Zuwanderung, so richten sich die Massendemonstrationen der letzten Wochen gegen eine als zunehmend repressiv empfundene Regierungspolitik, in deren Zentrum die Erlangung von immer mehr Kontrolle zu stehen scheint. Corona wirkt dabei als Katalysator, den so manche Regierung nur allzu gerne nutzt, um bis dato nicht durchsetzbare Maßnahmen rechtfertigen und implementieren zu können. Weltweit wurden ungeahnte Umverteilungsströme in Gang gesetzt und noch vor kurzem politisch undenkbare Beschränkungen bürgerlicher Freiheiten per Dekret und ohne weitere Parlamentsbeteiligung verhängt. Der Verlockung konnte auch die britische Regierung nicht widerstehen. Trotz erheblicher Kritik an der Art der statistischen Erfassung und den Modellen der Corona-Berater sowie ernstzunehmender Hinweise auf die Fragwürdigkeit vieler Maßnahmen konnte Johnson im Herbst 2020 monatelange Freiheitsbeschränkungen durchsetzen, die zum Teil noch restriktiver waren als hierzulande.

Verantwortlich für den unumkehrbaren britischen Corona-Ausstieg waren ein starker Souverän und eine funktionierende „Vierte Gewalt“

Die Gegenwehr hielt sich im Rahmen, was nicht zuletzt dem ausgeprägten britischen Pragmatismus geschuldet war, mit dem man Krisen auszusitzen vermag. Als jedoch im Frühjahr immer deutlicher wurde, dass die angekündigte Apokalypse ausgeblieben und auch für die Zukunft nicht zu erkennen war, begehrten die freiheitsliebenden Briten auf. Der Druck auf den Premierminister wuchs, was zur Erstellung eines Ausstiegsfahrplans aus den Corona-Beschränkungen führte. Johnson war derart in die Bredouille geraten, dass er seinen Bürgern das Versprechen geben musste, die „Roadmap“ sei unumkehrbar. Verantwortlich für die klare Ansage war neben der Stärke des Souveräns auch eine funktionierende „Vierte Gewalt“, die sich nicht etwa wie in Deutschland als Helferin der Regierung begreift oder als Erziehungsberechtigte der Regierten, sondern als Korrektiv gegenüber einem Staat, der sich zu viel Macht, Kontrolle und Einflussnahme anmaßt. Mittlerweile sind bis auf eine teilweise geltende Maskenpflicht keinerlei Beschränkungen mehr in Kraft. Allerdings nutzen die nach wie vor einflussreichen Corona-Hardliner die Rückkehr zur weitgehenden Normalität zum erbitterten Kampf für ihre stärkste Waffe: Die Einführung eines verpflichtenden Impfpasses, mit dem jeder Bürger des Landes sich die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben verdienen soll. Das vor allem in Deutschland inzwischen kaum mehr hinterfragte Narrativ, dass Grundrechte nur noch für jene uneingeschränkt gelten, die sich ihrer durch Folgsamkeit würdig erweisen, war in einer so gefestigten Demokratie wie der britischen allerdings nicht durchzusetzen. Nun hat Gesundheitsminister Sajid Savid eingelenkt: Den Impfpass wird es nicht geben.

Deutschlands Regierende bekämpfen Kritiker, indem sie die Gewaltenteilung aufweichen und die Grundrechte an Bedingungen knüpfen

Vorausgegangen waren wochenlange Proteste, die den deutschen Nachrichtenkonsumenten medial vorenthalten blieben. Johnson wäre aber nicht Johnson, würde er sich nicht noch ein Hintertürchen offenhalten, wenngleich er weiß, dass ein verpflichtender Impfpass wegen der tief in der britischen DNA verankerten Abneigung gegen eine staatliche Erfassung der eigenen Daten ihn sein Amt kosten könnte. Aus demselben Grund kennt man im Vereinigten Königreich kein Einwohnermeldewesen. Während also die Bürger in einer funktionierenden Demokratie die Macht haben, ihre Regierung zur Umkehr zu bewegen, lässt man sie in Deutschland häufig nicht einmal mehr ungehindert von ihrem Demonstrationsrecht Gebrauch machen. Was nicht minder schwer wiegt, ist die Offenheit, mit der die herrschende Politik Kritiker ausgrenzt, diskreditiert oder gar beleidigt und dabei von Medien und Gesellschaft stehenden Applaus erhält. Deutschlands Regierende haben dafür gesorgt, dass ihnen Andersdenkende politisch nichts mehr anhaben können, indem sie die Gewaltenteilung aufgeweicht und die Grundrechte an Bedingungen geknüpft haben. Zu Wort gemeldet hat sich in diesen Tagen übrigens auch Alt-Bundespräsident Joachim Gauck, um jeden als „Bekloppten“ zu diffamieren, der sich davor scheut, sich nicht hinreichend getestete Wirkstoffe mit unausgereiften Verfahren spritzen zu lassen. Ob er auch all jene meinte, die aus religiösen Gründen nicht zur „Impfung“ bereit sind? Oder den Kreis der Bevölkerung, der als Mediziner, Elternteil oder Vorerkrankter wohlbegründet lieber abwartet? Im Abwärtsstrudel des aufziehenden Gesundheitstotalitarismus schauen wir wehmütig nach England. Und nach Schweden. Und nach Dänemark. Und in die Niederlande. Und so weiter.

 

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17 Kommentare

  1. Wo Bürgertum nicht mehr Werte vorlebt, da macht sich Pöbel breit.
    Gaucks Äußerung ist symptomatisch für eine staatsnahe Gesellschaft, die bis in Mark verrottet ist und die nunmehr hervorbricht aus einem Sumpf der über ein Vierteljahrhundert im Hintergrund, Schritt für Schritt, (fast) alle wichtigen Positionen besetzte.
    Gauck offenbart in seiner Aussage nicht nur eine Meinung die ich nicht teile, sondern seinen kompletten moralischen Niedergang, wenn er uns doch auch wissen lässt das er weiß das was er sagt ist falsch (= „Also Entschuldigung: [..]“) und es aber trotzdem äußert.

    Die Deutschen, in ihrer Summe, haben nichts aus der Geschichte gelernt und ich selbst bin auch wehmütig angesichts des Geschehens, aber ich bin vor allem zornig angesichts des Abgrunds an Verrat derer die ihren Eid, den sie auf das Grundgesetz geleistet haben, vergessen und ich bin entsetzt über Wissenschaftler die die moralischen Werte der Wissenschaft verraten.

    Es ist Zeit die Koffer zu packen und sich fluchtbereit zu machen, nicht weil Widerstand gänzlich sinnlos wäre, sondern weil ich nicht weiß wie wir mit all Denjenigen noch weiter zusammenleben könnten, die uns verraten haben, sollte es gelingen den Trend doch noch umzukehren.

    1. Alle Deutschen beklagen, dass alle Deutsche nichts aus der Geschichte gelernt hätten. Derweil sind aber viele aktiv in der Aufklärung und auf der Straße. Und das gegen totalitäre Widerstände.

      1. > Alle Deutschen beklagen, dass alle Deutsche nichts aus der Geschichte
        > gelernt hätten. Derweil sind aber viele aktiv in der Aufklärung und auf
        > der Straße. Und das gegen totalitäre Widerstände.

        Aufklärung und Widerstand gab es selbst im Dritten Reich, das ist nichts spezifisch Zugelerntes.

        Wir müssen auch nicht durchzählen wieviel „viele“ sind und ob das mehr sind als im dritten Reich, denn noch ist die Eskalationsstufe nicht erreicht das man mit Widerstand sein physisches Leben riskiert. Erst wenn wir soweit sind, werden wir sehen können ob es wirklich mehr Widerständige gibt als im Dritten Reich.

        1. [„Es kommt auf das Handling an. Wissen ist Macht. Erst wenn die Menschen den alten Spruch umdrehen und realisieren : „Alle Räder stehen still, wenn der Mensch das endlich mal will“ was bedeutet, alles stehen und liegen zu lassen, nichts mehr zu kaufen, ausser was nur und ausschließlich mit Grundlebensversorgung zu tun hat. Keiner geht mehr für die FIRMA, GOV genannt, arbeiten, verwalten…keiner geht für FIRMEN arbeiten, die der GOV.FIRMA die Waffen und Produkte liefern, um das eigene PERSONAL=BÜRGER genannt, zu ermorden. Wenn alle alle Zahlungen an diese FIRMEN, GOV.genannt einstellt, bis ein Änderung im Namen und Willen des Volkes erfolgt, sind sie handlungsunfähig, weil bankrott. Das Volk=Rapunzels mit dem goldenen Zopf !! Alles was GOVERNMENT ist, die sich illegalerweise STAAT nennt, wie die ADMIN= US-Munucipal-Government Corporations sind die GOTHELS in blauen GmbH Mäntel und schneiden jeden Tag UNmengen an Goldenen Haarsträhnen ab, die freiwillig ohne Wissen der wahren Position=mensch=Staat, von den Rapunzels=Volk zu Füßen gelegt werden und fest daran glauben dass die GOTHELS ohne Prokura und Mandat, das Sagen haben. Errarum humanum est. Es ist immer sich kar vor Augen zu führen : Wer mit PERSONAL-AUSWEISEN und andere AUSWEISE zu einer DEMO oder sonstige Großveranstaltungen geht, ist als PRODUKT : PERSON, PERSONAL der Fiktion NATION DEUTSCH der BRD GmbHs= illegale NGO, und deren AGBs unterwegs und bekommt mit der Fa.ConstellisGroup, Vertragspartner der NGO GmbHs, mit dem Schreibwarenartikel „POLIZEI (TM) “ Spass, denn die müssen die in UNordnung geratenen WERKSARTIKEL PERSONEN wieder in Form bringen, weil gegen die AGBs verstoßen wird. Wer als privater Mensch ohne alles unterwegs ist, als john, hat seine Menschenrechte und die „POLIZEI“(TM)haben keine Prokura und Mandat und KEINE Verträge und Versicherungen in der Hand, den Menschen anzufassen oder gar PSYOP-TERROR zu praktizieren. Denk nach, wer du bist und nicht WAS !!!! Denn der HERAUSGEBER der PERSON, Person, ist die NGO GmbHs,“ ]

          1. Nein, danke ich mache mir diese Gedankengänge nicht zu eigen, denn weder bin ich Reichsbürger noch sympatisiere ich irgendwie mit solchen Kreisen.

          2. Sehr geehrter Herr Winkelmann,

            ich fordere Sie nochmals höflich auf, sich von meinem Blog fernzuhalten. Ich möchte meinen vielen klugen Lesern und mir Ihr wirres Geschreibsel ersparen. Leider haben Sie es immer wieder geschafft, die Barrieren zu umgehen und hier ihre Verrücktheiten abzusondern. Betrachten Sie meine letztmalige freundliche Aufforderung bitte als eine Art Hausverbot.

            Ramin Peymani

  2. UK funktioniert nicht so demokratisch wie die meisten Europaeischen Laender. Es gilt hier die Regel: ‚First past the post‘. Das bedeutet konkret, dass bei Wahlen (Auf Kommunaler- und Laenderebene) nur der Erste, die Partei der mit den meisten Stimmen, als gewaehlt gilt. Stellen sich beispielsweise 18 Parteien / Kandidaten zur Wahl, kann lediglich der Zahlenmaessige Gewinner ihren Kandidaten in das Parlament schicken. Alle anderen haben nicht das Recht auf Parlamentarische Vertreter. Ganz im Unterschied zum Europaeischen Vorgehen in den meisten Laendern, welches meist eine % Huerde kennt, ansonsten aber allen Gewaehlten ein Mandat gewaehrt.

  3. Herr Gauck meinte, er könne als Rentner reden wie er wolle. Das kann er meines Erachtens nicht. Ein Staatsbeamter soll sich auch im Ruhestand angemessen verhalten, um nicht dem Ansehen des Staates zu schaden. Dass dies erst recht für einen Ex-Bundespräsidenten zu gelten hat, versteht sich von selbst. Anstandsregeln scheinen selbst in den höchsten Rängen inzwischen aus der Mode gekommen zu sein und die Forderung von Ex-Kanzler Schröder nach einem „Aufstand der Anständigen“ erscheint heutzutage völlig deplatziert. Anständig wäre es gewesen, wenn die Regierung nach dem Kabul-Desaster Konsequenzen gezogen und zurückgetreten wäre. Man schämt sich für nichts mehr. Es lebt sich völlig ungeniert. Offensichtlich ist das in England doch noch etwas anders, weil die englischen Medien der Regierung nicht alles durchgehen lassen.

    1. > Anstandsregeln scheinen selbst in den höchsten Rängen inzwischen aus der
      > Mode gekommen zu sein und die Forderung von Ex-Kanzler Schröder nach
      > einem „Aufstand der Anständigen“ erscheint heutzutage völlig deplatziert.
      > Anständig wäre es gewesen, wenn die Regierung nach dem Kabul-Desaster
      > Konsequenzen gezogen und zurückgetreten wäre.

      Und rechtsstaatlich wäre es wenn Schröder, Bundeswehr-Soldaten & Co. sich vor dem Gericht wiederfinden das ihnen das Gesetz zuweist.

      1. „Und rechtsstaatlich wäre es wenn Schröder, Bundeswehr-Soldaten & Co. sich vor dem Gericht wiederfinden das ihnen das Gesetz zuweist.“
        Und weshalb, wieso, weswegen? Und welche/s Gesetz/e kommen dafür Ihrer Meinung nach in Frage? Sind Sie sich eigentlich immer dessen bewußt, was Sie hier glauben zum Besten geben zu müssen? So z.B. den, gewiss krausen, Beitrag @CanTruckers dahingehend zu bescheiden: „…………denn weder bin ich Reichsbürger noch sympatisiere ich irgendwie mit solchen Kreise“. Wo bitte ist erkennbar, daß der Beitrag mit Ihrer Einordnung des selben etwas zu tun hat. Null Komma Nichts.
        Guten Tag wünsche ich.

        1. > Und weshalb, wieso, weswegen?

          Wegen des Führens eines völkerrechts- und grundgesetzwidrigen Kriegs gegen Jugoslawien.

          > Und welche/s Gesetz/e kommen dafür Ihrer Meinung nach in Frage?

          Insbesondere das deutsche Grundgesetz und die UN Charta. Eine Zusammenfassung finden Sie z.B. hier:
          https://www.jurawiki.de/AngriffsKrieg

          > Sind Sie sich eigentlich immer dessen bewußt, was Sie hier glauben
          > zum Besten geben zu müssen?

          Zumindest in der konkrten Frage auf die ich mit meiner Aussage zu ‚Schröder & Co.‘ bin ich mir meiner Aussagen ganz sicher, als ehemaliger (Reserve-).Offizier, als Bürger und als Mensch.

          Gerade als Soldat und späterer Reserve-Offizier, der ich mir immer bewusst war und bin, das mir vom Staat das Recht auf legale Gewaltanwendung übertragen ist, bin ich mir immer bewusst gewesen das mich diese Tatsache zur äußerst gesetzeskonformen Ausübung dieser besonderemn Rechte verpflichtet. Ich darf niemals die Waffen die mir anvertraut sind, gegen Unschuldige richten und ich habe als Deutscher die moralische Pflicht die Lehre aus dem Dritten Reich zu ziehen , die da heisst ich selkbst bin verantwortlich für mein tun und kann mich nicht damit herausreden nur Befehlke zu verfolgen.
          Die Bundeswehr hat im Jugoslawien ihren Eid verraten und ihre Ehre verloren. Ich selbst empfinde Scham für das in Jugoslawien gesetzwidrig, seitens Deutscher, Geschehene, obwohl ich persönlich nicht im Mindesten beteiligt war. Ich hoffe sehr das die begangenen Taten einstmal genauso ihre juristische Aufarbeitung finden wie die Taten der sog. „Mauerschützen“.

        2. > Wo bitte ist erkennbar, daß der Beitrag mit Ihrer Einordnung des selben etwas zu tun hat.

          für mich ist das z.B. an den Formulierungen „BRD Gmbh[s]“ und „Polizei (TM)“ deutlich

    2. … ‚weil die Englischen Medien der Regierung nicht alles durchgehen lassen‘ … ?? Ich lebe in England und kann keine einziges ‚Media‘ sehen, dass ‚der Regierung …‘ Irgendjemand hat da wohl die unrichtige Information.
      1. Es gibt zwei, drei ‚Medien‘, die den Aktionen der Tories und deren Parlamentsmehrheit sowie deren gewissen Neuen Regeln, Neuen Gesetzen, Neuen Vorschriften und dem Regierungsstil Boris Johnsons und seinen Kumpanen kritisch gegenueber stehen … aber das ist auch schon alles … Von ’nicht durchgehen lassen‘ ist man MEILENWEIT entfernt – wie auch, bei einer Mehrheit der Tories von 80 Stimmen … Ich will mich ncht weiter auslassen, aber die politischen Zustaende hier sind nicht besser als in Deutschland, hoechstens etwas weit weniger auffaellig fuer die Masse der Buerger, die in der Mehrheit um ihr buchstaebliches taeglich Brot kaempfen… es gibt knapp 20 Millionen, die unter der Armutsgrenze leben muessen … das ist aus der Europaeischen Entfernung nicht sichtbar und das United Kingdom Leben wird nur schoengeschrieben … so falsch.

  4. Die Briten haben sich die Unabhängigkeit von der EU wahrscheinlich etwas anders vorgestellt. Allerdings begehren sie etwas heftiger (wie auch die Franzosen) gegen Druck von der Regierung.

    Was sich der größte Teil der Politiker in D gegenüber Bürgern heraus nehmen, ist schon unverschämt. Mir macht es inzwischen Angst was hier abläuft. Einiges, wie z.B. Hausdurchsuchungen bei Bürgern, lassen Parallelen zu düsteren Zeiten aufkommen. Ich denke, daß sich ehemalige DDR-Bürger in diese Zeit zurück versetzt fühlen.

    1. > Ich denke, daß sich ehemalige DDR-Bürger in diese Zeit zurück versetzt fühlen.

      schon lange nicht mehr, denn was heute hinsichtlich Corona geschiet wäre in der DDR undenkbar gewesen, weil dort war das Volk allgemein kritischer den Herrschenden gegenüber und befand sich nicht in wirtschaftlicher Abhängigkeit.
      Klar, Widerspruch erforderte Mut, aber es wurde regelmäßig widersprochen.

      Es gab vor einiger Zeit ein Interview mit https://de.wikipedia.org/wiki/Katrin_McClean unter dem Titel „Durch Corona zurück zur DDR?“, dort ist das treffend thematisiert. Leider scheint das entsprechende Video aus dem Internet verschwunden zu sein.

      (Ach und ich rede hier über Corona, denn darum geht es und nicht um den Widerstand gegen den Sozialismus, denn auch heute geht es ja nicht darum die Bundesrepublik abzuschaffen.)

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