09.12.2021 Herzlich willkommen!

Der ewige Notstand: Die Regierenden geben ihr Machtinstrument nicht mehr her

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Photo by Christoph Scholz

Als vor eineinhalb Jahren der Rechtsbegriff der „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ kreiert wurde, gehörte ich zu den Mahnern, die einen Dammbruch befürchteten, wenn den Regierenden erst einmal ein solch mächtiges Werkzeug in die Hand gegeben würde. Ich warnte vor den fatalen Folgen, die mit der erstmaligen Feststellung der Notlage durch den Bundestag im März 2020 absehbar waren. Immer und immer wieder würde eine Regierung mit ihrer Parlamentsmehrheit die Möglichkeit nutzen, einen Notstand zu erklären, um am Bundestag vorbei regieren und die Gewaltenteilung aushebeln zu können. Genauso ist es gekommen. Ein schnöder Parlamentsbeschluss schuf die Basis dafür, dass wesentliche Teile der verfassungsmäßig verbrieften Grundrechte seither mühelos verweigert werden können. Einmal mehr hat sich die Regierungskoalition von ihren eigenen Abgeordneten den Freibrief nun abstempeln lassen. Der Aufschrei der Opposition kann nur wenig darüber hinwegtäuschen, dass eine wirkliche Blockade des Vorhabens gar nicht gewollt war. Zahlreiche Parlamentarier blieben der Abstimmung fern, um keine Entscheidung treffen zu müssen, die sie in Erklärungsnot bringen könnte. So war der Weg frei für eine auskömmliche Mehrheit, die der Bundesregierung nunmehr bis zum 12. Dezember 2021 freie Hand gibt. Man muss kein Prophet sein, um zu ahnen, dass die „epidemische Lage“ anschließend bis ins kommende Frühjahr hinein verlängert werden wird. Dann werden es zwei Jahre ununterbrochenen Notstands sein. Wir steuern auf den „ewigen Notstand“ zu, der schon bald nicht mehr mit einem Virus, sondern mit anderen vermeintlichen Bedrohungen verknüpft sein wird.

Wer seine Macht dazu missbraucht, ohne erkennbare Gefahr eine Notlage zu erklären, verlässt den Boden der demokratischen Grundordnung

Sieben Jahrzehnte lang waren es hierzulande die Grundrechte, die Ewigkeitscharakter genossen. Seit Corona ist das vorbei, und das ist kein Zufall. Grundrechte sind der Politik im Weg. Je mehr Freiheiten Verfassungen für Bürger vorsehen, umso weniger Macht haben Regierungen. Notstände erleichtern das Durchregieren. Mit herbeigerufenen Krisen entledigen sich die Regierenden daher immer mehr demokratischer Fesseln. In Deutschland gelingt ihnen dies besonders leicht, was unter anderem an der sprichwörtlichen Obrigkeitshörigkeit weiter Teile der Bevölkerung, aber auch an der mangelnden direkten Einflussmöglichkeit der Wähler und der erdrückenden Macht der Parteien liegt. Nur noch bei einem von der Politik und ihren Gehilfen leicht zu beherrschenden Kreis von Demokratieverteidigern regt sich Widerstand dagegen, dass sich die Regierenden lieber an inszenierten Untergangsszenarien austoben, als tatsächliche Herausforderungen anzugehen. Und so findet auch die Corona-Politik, der die vorliegenden Fakten längst ihre Berechtigung entzogen haben, mehrheitlich Zustimmung – nicht nur im Bundestag, sondern auch bei den Bürgern. In ihrer Panik sind Millionen von Menschen unfähig, einfachste Zahlenreihen zu verstehen. Sie halten Corona für einen Serienkiller. Von durchschnittlichen Bundestagsabgeordneten darf man da mehr verlangen: Sie sollten im zweiten Jahr der ausgerufenen Pandemie sehr wohl über eine hinreichende Kenntnis der Zusammenhänge verfügen. Wer also seine Macht als Abgeordneter dazu missbraucht, ohne erkennbare Gefahr eine Notlage zu erklären, verlässt den Boden der demokratischen Grundordnung. Dass zugleich das Ende der bezahlten Bürgertests zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beschlossen wurde, ist entlarvend.

Anders als seinerzeit die Banken in der Finanzkrise, werden Pharmakonzerne heute dafür gefeiert, dass sie die Regierungen erpressen

Ohnehin scheint es bei alledem hauptsächlich darum zu gehen, die per sogenannter Notfallzulassung erlaubten Corona-Spritzen weiterhin verabreichen zu können. Ohne die „epidemische Lage“ wäre dies nicht möglich. Längst steht nicht mehr die Frage etwaiger Gefahren durch ein Virus im Vordergrund, sondern der Wunsch, die für Milliardenbeträge angeschafften Dosen vollständig zu injizieren und sich die Peinlichkeit zu ersparen, Lagerbestände entsorgen zu müssen. Es regt zu Spekulationen an, dass Gesundheitsminister Spahn offenbar plant, einen größeren Vorrat anzulegen – ein Vorhaben, an dem selbst gewogene Experten deutliche Kritik üben. An dieser Stelle sei noch einmal klargestellt, dass es sich eben gerade nicht um eine Zulassung von Impfstoffen handelt, sondern um eine Ausnahme von der Zulassungspflicht, deren wesentlicher Bestandteil ist, dass die Hersteller von jeglicher Haftung freigestellt sind. Das Casino, das die Politik nach der Finanzkrise angeblich schließen wollte, floriert auch in Corona-Zeiten. Zu den Finanzinstituten haben sich Pharmakonzerne gesellt, die – anders als die Banker – dafür gefeiert werden, Regierungen zu erpressen. An den Corona-Spieltischen agiert wie damals die Politik als Croupier. Um es noch einmal zu sagen: Eine Notlage gibt es nicht. So wenig, wie heute noch größere Gesundheitsgefahren vom Corona-Virus ausgehen, ist eine Überlastung der Krankenhäuser zu erkennen. Diese hat es auch in der Vergangenheit nicht gegeben. Allerdings könnte der seit dem Herbst 2020 stattfindende Abbau von Intensivbettenkapazitäten eine Krise provozieren. Auf diese Weise könnten die Profiteure der herbeihalluzinierten Gesundheitsnotlage tatsächlich den Notstand schaffen, den sie so dringend benötigen.

 

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26 Kommentare

  1. Allein die Tatsache, dass vor einem Jahr 200 ein erschröcklicher Inzidenzwert war, der jetzt mal schnell auf 35 gesenkt wurde, gibt zu denken.
    Darüber vergisst man schnell, das rein statistisch ca. 2700 Menschen täglich versterben, so tragisch das im Einzelfall ist.

  2. Ein Staat der, unter Bruch von Verfassung und Völkerrecht, einen Angriffskrieg führt, wie die Bundesrepublik in Jugoslawien ist ein rechtsbrecherischer Staat.
    Auch die Rechte von nicht-bundesdeutschen Bürgern sind Rechte und ein Staat der diese Rechte bricht, z.B. das Recht auf Leben das vielen Jugoslawien genommen wurde, begeht Rechtsbruch.
    Ein Staat dessen Justiz sich dann schützend vor die Täter stellt begeht aufs Ermeute einen Rechtsbruch.
    All das geschehen, 46 Jahre nach Gründung der Bundesrepublik.

    Wie überhaupt ist es um das Recht in einem Staat bestellt, in Welchem über die Grundlage allen Rechts, die Verfassung (in der Bundesrepublik Deutschland „Grundgesetz“ genannt), die Bürger niemals frei abstimmen konnten?
    Genügt ein solcher Staat überhaupt den formalen Anforderungen, die an einen Rechtsstaat zu stellen sind?

    Ach und … ich erachte das deutsche Grundgesetz als eine Verfassung und hänge nicht etwa reichsbürgerlichen Theorien einer ‚Deutschland GmbH‘ an. Ebenso respektiere ich die besondere Situation die 1949 bestand.
    Aber ein Staat der 70 Jahre nichts tut, um sein Recht auf eine formal-juristisch sichere Basis zu stellen, will das vielleicht garnicht (mehr).
    Das „mehr“ scheint mir hierbei eine nötige Formulierung um ehrlich zu argumentieren, denn man darf nicht unter den Teppich fallen lassen das es den sog. „Vatern des Grundgesetzes“ wichtig war Artikel 146 ins Grundgesetz zu schreiben.

    1. Entschuldigung, ich merke gerade, das ich in meinem Beitrag, den Bezug nur indirekt genannt habe, deshalb:

      Ich wende mich entschieden gegen die Aussage: „Sieben Jahrzehnte lang waren es hierzulande die Grundrechte, die Ewigkeitscharakter genossen. Seit Corona ist das vorbei […]“, weil ich dererlei Darstellung nicht mehr hören kann.

      Sie finden mich in der Frage all der Rechtsbrüche Welche Sie im Rahmen der Corona-Krise thematisieren, völlig an Ihrer Seite, aber warum, Herr Peymani, argumentieren Sie (wie leider viele Andere auch) in der Weise das Sie meinen es sei der Sache dienlich so zu tun als wäre gerade jetzt der Zeitpunkt wo wir erstmalig (massive) REchtsbrüche des Staates erleben?

      Ich kann es schlicht nicht mehr hören das seit vielen Jahren immer wieder aufs Neue so argumentiert wird das gerade „JETZT“ etwas geschehen wäre, was eine rote Linie überschreite und was man nicht mehr hinnehmen dürfe – so als wäre diese rote Linie nicht schon x-fach vorher überschritten worden.

      Das „JETZT“ liegt längst viele Jahre zurück und Rechtsbruch reiht sich seitdem an Rechtsbruch und sofern wir darüber empört sind und gleichzeitig merken wir sind hilflos effektiv dagegen etwas zu tun, so sollten wir doch zumindest die wirkliche Wahrheit aussprechen.

      Ich wiederhole: Sie finden mich an Ihrer Seite, was Ihre Ausführungen zur Corona-Krise betrifft, aber bitte, Herr Peymani, verzichten Sie darauf so zu tun, als wäre bis 2020 alles im Wesentlichen in Ordnung gewesen. Finden Sie bessere, treffendere, Worte.

      1. Sehr geehrter Herr Schwarz,

        ich will Ihrer Darstellung gar nicht widersprechen. Natürlich haben Bundesregierungen in der Vergangenheit rechtlich fragwürdige Entscheidungen getroffen und nach meiner Auffassung auch Recht gebrochen. Hier geht es aber doch um etwas ganz anderes. Erstmals in der bundesdeutschen Geschichte wurde die Grundlage dafür geschaffen, der Bevölkerung ihre Grundrechte – dauerhaft – zu verweigern. Das ist ein Dammbruch, den wir so zuvor nicht erlebt haben. Diese Zeitenwende besonders hervorzuheben, bedeutet keinesfalls, dass ich der Meinung bin, zuvor sei alles in Ordnung gewesen.

        Freundliche Grüße,
        Ramin Peymani

        1. Sehr geehrter Herr Peymani,

          ja, dem kann ich so zustimmen.

          Fragen Sie sich aber bitte (ich erwarte darauf keine zwingende Antwort) ob uns das praktisch weiterbringt oder ob die Analyse nicht radikaler sein muss, auch wenn (und so ist zumindest mein Empfinden) man sich dann vor der eigenen Hilflosigkeit der Situation gegenüber erschrickt.
          Meine Hoffnung sagt mir die Dinge werden wieder besser, aber meine ratio mahnt mich tagtäglich das meine Hoffnung falsch ist und das es (innenpolitisch) weitaus schlimmer werden wird.
          Außenpolitisch kann es, abgesehen davon das der 3. Weltkrieg ausbricht, hingegen kaum noch schlimmer werden, denn tagtäglich müssen wir schwersten Rechtsbrüchen zusehen die uns als legal, sachrichtig und human angepriesen werden. Und wir alle werden von den Tätern, die diese Rechtsbrüche betreiben, in die (moralische) Mit-Haftung gezwungen, denn all das geschiet in unserem Namen.

  3. „Der Aufschrei der Opposition“ bestand darin dass 76(?) Oppositionierende nicht an der Abstimmung teilnahmen. Die hatten wohl Wichtigeres wie (keinen) Wahlkampf zu erledigen und ihre Stimmen fehlten, um den Beschluss zu kippen. Wohlan…

    1. Den abwesenden „Parlamentariern“ fehlt es schlicht an politischem Bewusstsein. Es gilt: mit dem Kopf unter dem Arm geht nichts. Es war zwingend notwendig zur Abstimmung zu erscheinen.
      Ich sage nur Pfui.

  4. Wir leben in einer Fassadendemokratie, das nicht erst seit Corona – nur ist es jetzt ganz klar erkennbar. Die Gewaltenteilung ist gekippt und der Notstand wird zum Dauerzustand: der Bürger ist mal an engerer Leine, mal an weiterer, aber immer an der Leine der technokratischen Machthaber.

  5. das hat mich auch erschreckt:
    „Der Aufschrei der Opposition“ bestand darin dass 76(?) Oppositionierende nicht an der Abstimmung teilnahmen.“
    Aber – auf der anderen Seite – ich habe von Anfang an die AFD nicht als Alternative in der Politik gesehen, sondern nur als andere Dienstwagenfahrer – nach dem Motte jeder erfolgreichen Diktatur : organisiere deinen Widerstand selbst ! Insofern sehe ich mich da wieder bestätigt.
    Trotzdem fände ich es gut, wenn wenigstens die Dienstwagenfahrer einmal ausgewechselt werden!
    An der Politik kann der „Wähler“ in einem Besatzerregime nichts ändern – diese Fehler sind vor über hundert Jahren gemacht worden.
    Wie ein Dachdecker, der auf dem Dach ausrutscht und runterfällt – weil er vor dem betreten des Daches den Fehler gemacht hat, sich nicht zu sichern.

    1. Insgesamt blieben 127 (!) Abgeordnete der vier Oppositionsparteien dieser wichtigen Abstimmung fern. Diese 127 Abgeordneten hätten die Verlängerung der epidemischen Lage nationaler Tragweite locker verhindern und der deutschen Bevölkerung endlich wieder die Rückkehr zu einem normalen Leben ermöglichen können, wie es in immer mehr Staaten bereits der Fall ist. Für ein derartiges Versagen gibt es keine Entschuldigung!

      1. > Insgesamt blieben 127 (!) Abgeordnete der vier Oppositionsparteien
        > dieser wichtigen Abstimmung fern.

        Nein, es waren 78. Hingegen stammten weitere 49 Abwesende aus Reihen der Regierungsparteien.

        > Diese 127 Abgeordneten hätten die Verlängerung der epidemischen Lage
        > nationaler Tragweite locker verhindern […] können.

        Es waren, wie gesagt nur 78 aus den Oppositionsparteien und diese 78 hätten den Beschluss gerade so kippen können und eben nicht „locker“, denn es wären 74 Stimmen nötig gewesen.

        Es tut mir leid, nur ich denke es ist wichtig um diese Numerik zu wissen.

  6. > An der Politik kann der „Wähler“ in einem Besatzerregime nichts ändern

    Was hat das mit einem „Besatzerregime“ zu tun?
    Inwiefern können Wähler in z.B. den USA etwas ändern? Oder sind die USA auch besetzt?

    Ist es nicht viel richtiger zu konstatieren das wir Bürger es zugelassen haben, das die Parlamente zu einer Arbeitstelle für minderbegabte Ehrgeizlinge geworden sind, statt Versammlungsorte für Menschen die uns Bürgern dienen?
    Menschen sind im Übrigen Menschen und so sagt mir ein Blick in die Zusammensetzung der Parlamente und ein Vergleich mit der Gesamtgesellschaft, das wir doch überhaupt nicht erwarten können das Parlamente im Sinne der Mehrheit der Bürger regieren, wenn sie völlig anders zusammengesetzt sind als die Gesamtgesellschaft.

  7. Auch ohne / nach Covid-19 müßte der Status „Notstand“ noch eine längere Zeit bleiben, wenn unsere maßgeblichen Führungspersonen die viel schlimmere Pandemie „Kollektive Neurose“ – in ihrer wahren Tragweite – erkennen könnten.
    Wobei nicht nur die „Verantwortlichen“ auf der Regierungsbank befallen und erheblich / schwer beeinträchtigt sind, sondern der ganze Apparat der demokratischen Gewaltenteilung, die Wissenschaft (auf deren Expertise sich das ganze System stützt!), die „Kirche(n)“, Wirtschaft, Medien und – von sehr wenigen Ausnahmen abgesehen – der gesamte Rest der Bevölkerung; nicht nur in Deutschland, sondern überall in der Zivilisation.

    Vorausgeschickt das Wichtigste und Wesentliche: Grundlegende Heilung ist möglich!

    Das leugnet die Wissenschaft / Medizin / Psychiatrie – entweder aus pathologischer Unwissenheit oder „böser“ (?) Absicht.

    Wer die Sprache der Bibel / Heiligen Schriften richtig deuten kann, liest dort alle – auch diesbezüglichen – wesentlichen historischen und „ewigen“ Wahrheiten:
    – daß es diese Krankheit gibt;
    – welchen Teil der Menschheit sie befallen hat;
    – welchen Teil des Menschen sie originär befällt;
    – daß der Mensch vor dem Befall ein gesund erschaffener war;
    – daß es viele verschiedene Symptome / Symptomatiken gibt;
    – daß es nach dem Ausbruch zwei „Typen“ von Menschen gab;
    – die Folgen der Nichterkenntnis / Nichtheilung („Apokalypse“);
    u.v.a.m.

    Die römischen Redaktoren der „Bibel“ haben eine essentiell wichtige / wesentliche Geschichte aus dem Kontext genommen: die Geschichte der Erschaffung des wahrhaft ersten – und vollkommenen, regelhaft gesunden, Menschen – der wurde durch Adam und Lilith dargestellt. Wobei Adam den männlichen Aspekt des Menschen darstellt (den materiellen Teil incl. der irdischen Vernunft) und Lilith den weiblichen Aspekt, also die nichtmaterielle Seele und die göttliche Vernunft.
    Soweit zur Geschichte der Menschheit.
    Mit der folgenden Darstellung wird die Geschichte des kranken Teils der Menschheit, der zivilisierten Gesellschaft, beschrieben:

    Lilith widerfuhr eine „Veränderung“, heißt es da, sie „verschwand“ und wurde als „Dämon“ tätig.
    Das deute ich als „Traumatisierung“, bei der die Seele sich „zusammen- / zurückzieht“ und das Auftreten von Symptomen.

    Auch in heilen / wahren Kulturen kommen Traumatisierungen vor, dort heilen diese aber i.d.R. sehr schnell – weil die Eltern / Erwachsenen dort in der Lage sind, das erforderliche Klima der bedingungslosen Liebe bereitzustellen.

    Die Geschichte über Lilith meint in der Hauptsache also keine einzelne Traumatisierung – und Neurotisierung – in heiler / wahrer Kultur, sondern den besonderen Fall einer kollektiven Traumatisierung und deren Nichtheilung.
    Daß Lilith bei dem gemeinten Teil der Menschheit nicht aus ihrem „Rückzug“ wieder hervorkommt, bestätigen die weiteren Geschichten über Adam und Eva sowie Kain und Abel.

    Die Eva stellt keine heile / gesunde Seele dar, sondern einen unzureichenden Ersatz – was schon dadurch betont wird, daß sie lt. Legende aus einer „Rippe des Adam“, also aus einem Teil des männlichen Aspekts des Menschen, erschaffen wurde.
    Daß sie, Eva, und dann auch Adam, von der „Schlange“ verführt werden konnte, ist ihrer Neurose und dem nicht wahren Erwachsensein zuzuschreiben.

    „Die Erwachsenen der modernen Gesellschaft sind nicht erwachsen“, sagt Erich Fromm in einem Interview.
    „Neurotisch verwahrlost(e Kinder)“ nennt Christa Meves sie in ihrem Buch „Manipulierte Maßlosigkeit“, das „der Gesellschaft schonungslos die Kollektive Neurose diagnostiziert“, wie der Klappentext besagt.

    Im Johannes-Evangelium lesen wir dazu:
    „Er hat ihre Augen verblendet und ihre Herzen verstockt, auf daß sie nicht sehen (und nicht fühlen) und ich sie heile.“

    „Neurose ist heilbar“ sagt ganz konkret der Titel des Buches von Hans J. Eysenck – und das wußten / wissen viele andere auch und praktizier(t)en es.
    Es mangelt nur leider sehr an wahrheitsgemäßer Aufklärung, die von unseren „Verantwortlichen“ nicht geleistet wird.

    Hier stoßen wir auf das Problem, daß die Wissenschaft sich lt. Absprache mit der „Kirche“ nicht mit dem „Geist“ / der Seele befassen darf (!). Wer sich mit der Geschichte der Wissenschaft befaßt, kann die Entstehung dieses Übels nachlesen.

    Der Leiter einer großen Klinik für Psychiatrie und Psychotherapie sagte in einer Planungsgruppe:
    Wir haben es hier mit der Psyche zu tun; die Seele gehört der Kirche.“

    Die „Kirche“ jedoch kümmert sich nicht wirklich um die Seelen oder deren Störungen / Grund-Störung(en), sondern lenkt Hilfesuchende zur Psychiatrie.

    Adorno / Horkheimer schreiben in „Dialektik der Aufklärung“, daß die Wissenschaft den Fehler der Kirche übernommen hat.

    Wir sind als zivilisierte Gesellschaft mitten dabei, kollektiv unterzugehen an der Kollektiven Neurose, weil die „Verblendeten“ / „Verstockten“ sich – krankheitsbedingt – der Wahrheit verweigern.
    „Die Wahrheit wird euch frei (!) machen“ verspricht das Wort Gottes.

    Mir geht es nicht um Schuldzuweisungen. Ganz im Gegenteil: Ich plädiere dafür, uns alle gegenseitig als schuldlos anzuerkennen oder zu vergeben – weil diese schlimmste Krankheit ohne Schuld über uns hereingebrochen ist ohne Vorwarnung, ohne Vermeidungsmöglichkeit.

    Der gesunde, heile, ganze, wahre, Mensch verfügt über die „Kraft des Friedens“ und über das Potenzial, auch ohne viel zu HABEN, bedingungslos glücklich zu SEIN.

    Herzlichen Gruß!

  8. Lieber Herr Peymani,
    wie WAHR doch alles, worauf Sie mit gewohnt meisterhafter geführter Feder den Scheinwerferkegel richten, auch wenn einige der Kommentatoren den Eindruck zu erwecken scheinen, dem noch eins draufsetzen zu müssen, indem sie glauben, sich auf Nebenschauplätze begeben zu müssen.
    Ich war erinnert an die Stelle in Hebräer 3, wo es heißt: „Heute, so ihr hören werdet seine Stimme,
    so verstocket eure Herzen nicht“. In der Bibel kommt in sehr vielen Zusammenhängen dem KAIROS, übersetzt mal mit HEUTE bzw. JETZT, als dem alles entscheidenden Zeitpunkt größte Bedeutung zu. Ich selbst bin fest davon überzeugt, im JETZT diesen Zeitpunkt erblicken zu können. Alles steht auf der Kippe, und das nicht nur in Deutschland, sondern auf der ganzen Welt. Wenn je das Wort UMKEHR von lebensrettender Relevanz war, persönlich wie global, dann gerade jetzt!

  9. Politisch ist doch folgendes passiert: Aus Mitte-Links und Mitte- Rechts, die siebzig Jahre lang, jeweils getrennt und mit Koalitionspartnern, die Regierung gebildet haben, ist unter dem Druck der immer prekärer werdenden Verhältnisse eine „Große Koalition der Neuen Mitte“ aus CDSPGRÜNE und FDP geworden, die die Wahlen und damit die Regierungsbildung unter sich ausmachen. Die Linke und die AfD werden mit der Kommunismus- und Nazikeule außen vor gehalten. In einem politischen System, in dem es keine schlagkräftige Opposition mehr gibt, herrschen Willkür & Rechtlosigkeit. Weil die Regierungen der „Neuen Mitte“ auch die Legislative und die Judikative kontrollieren. Klagen helfen also nicht, die werden abgeschmettert. Die Parteien betreiben dasselbe Spiel wie in Weimar: Sie haben den Staat gekapert. Sie grenzen die Ränder so lange aus, machen sie so immer stärker, bis das System zerstört ist. Aus den Trümmern erhebt sich dann zunächst der autoritäre Staat und am Ende der linke oder rechte Faschismus. Dahin steuern wir, wenn nicht noch ein Wunder geschieht. Ich glaube allerdings nicht an Wunder.

  10. Ja, es gibt keinen Coronanotstand, sondern nur einen Lockdown Notstand. Auf Index mundi findet man die Sterberaten (Todesfälle/1.000 Einwohner) zahlreicher Länder über viele Jahre. Man kann so Schweden, wo es wenig Maßnahmen gab, mit Deutschland vergleichen. Die Sterberate ist ein objektiver Wert, im Gegensatz zu den Coronasterbefällen.
    Sterberaten Deutschland 2010 bis 2020:
    10,8 10,92 11,04 11,17 11,29 11,42 11,56 11,7 11,83 11,97 12,1
    Sterberaten Schweden 2010 bis 2020:
    9,59 9,46 9,6 9,52 9,45 9,4 9,37 9,36 9,36 9,37 9,39
    In Deutschland ist die Sterberate um 0,03 angestiegen. In Schweden ist die Sterberate nur um 0,02 angestiegen. Deutschland liegt auf Rang 16 der Häufigkeit, Schweden liegt auf Rang 42 der Häufigkeit.
    Interessant auch: In Deutschland ist die Sterberate von 2010 bis 2020 um 1,3 Fälle gestiegen, in Schweden ist die Sterberate von 2010 bis 2020 um 0,2 Fälle gesunken.

  11. In die Suche eingeben: „Profiteure der Angst – das Geschäft mit der Schweinegrippe“, eine hervorragende Doku von ARTE aus dem Jahr 2009 Damals, fast exakt 10 Jahre vor Covid 19, lief die Generalprobe für die jetzige Plandemie, die aber kläglich in die Hose ging. Viele Millionen Impfdosen sind in Sachsen-Anhalt verbrannt worden, weil keiner sie wollte. Schon damals war Drosten federführend. Die Pandemie Macher, sie lernen aber dazu, vor gut 2 Jahren lief schon das Planspiel ab. Der Film deckt schonungslos die Verstrickungen zwischen Politik, Pharmaindustrie und Ärzten auf. Ein Wunder, dass das Video noch auf YouTube zu finden ist. Ein Wunder auch, dass damals noch so viel Kritik im Öffentlich-rechtlichen möglich war. Unbedingt anschauen, der Film ist ungeheuer spannend, super recherchiert und gut gemacht und öffnet die Augen. Wer den Film gesehen hat, weiß was hier abläuft!

  12. Guten Tag,
    als freier Journalist kann ich vielleicht etwas mehr tun, um den Weg zur DDD = Dritter Deutscher Diktatur, aufzuhalten. Schon im Winter 2.010 habe ich einen Leitartikel unter der Überschrift „Im Winter der Schweine(rei)-Grippe veröffentlicht, der mir damals die Hälfte meiner Auftraggeber kostete. In diesem unseren Land der Unfreiheit veröffentlichen die Medien heute nur noch ausschließlich regierungskonforme Berichte und solche, die der Pharma-Industrie und den staatlichen Despoten nützlich sind. Schon 2010 waren die „Akteure“ sich ähnlich sicher, nur damals noch nicht so ganz einig, wer denn nun die Welt beherrschen sollte. Gerne lasse ich den Artikel zukommen, wenn Sie mir Ihre Mail-Adresse
    mitteilen. Widerstand solcher Menschen, die sich nicht versklaven lassen wollen, ist dringend erforderlich !!!!

  13. Die sog. „Verengung von Meinungskorridoren“ hat mich seit 2015 zunehmend geärgert, und das Verhalten der Regierung (- vor allem das Verhalten Merkels) bei Straftaten von Noch-nicht-so-lange-hier-Wohnenden fand und finde ich empörend.

    Die Corona-Politik der ersten Monate war verwirrend und unprofessionell, seit ca. Oktober 2020 weiss ich: Hier wird bewusst das Virus benutzt, um Panik zu schüren und die Freiheitsrechte der Bürger zu beschränken. Und es wurde klar, dass der Verlust an Recht und Freiheit bleibend sein wird.

    Die Bezeichnung „Ermächtigungsgesetze“ mag schockierend sein, aber ich halte sie für angebracht. Der faktische Impfzwang ist nicht nur eine weitere Übergriffkeit, er ist eine Machtdemonstration durch Körperverletzung. Und mit der Impfpropaganda wird die gesellschaftliche Spaltung systematisch verstärkt.

    Das gesellschaftliche Klima ist durch die Corona-Politik nochmals stärker vergiftet als durch die Zuwanderungs-Politik von 2015 ff. Weder bei der CDU/CSU noch bei der SPD regt sich Einsicht, dass diese Art Migration unsere Heimat zerstören. Da bei der nächsten Regierungskoalition die Grünen und wahrscheinlich sogar die SED/Linken maßgeblich mitbestimmen werden, sehe ich schwarz.

    Die wg. „Klimaschutz“ absehbaren weiteren Einschränkungen der Meinungsfreiheit und bevorstehenden Verschlechterungen der wirtschaftlichen Lage (- einschl. drohenden Stromausfällen und weiteren Steuererhöhungen) haben mich veranlasst, in ein verlässlicheres Nachbarland umzuziehen. Sollte der Wahnsinn irgendwann vorbei sein, komme ich zurück.

  14. Epidemische Lage von nationaler Tragweite ?
    Jeder Deutsche hat ein Impfangebot erhalten. Binnen 24 h ist es landesweit für jederman möglich sich impfen zu lassen wenn er denn will.
    Es gibt KEINE IMPFWILLIGEN INGEIMPFTEN mehr aufgrund eines Impfmittel Engpass.
    Damit ist die Aufgabe des Staates zu 100% erledigt. Alles jetzt noch folgende ist eine Angelegenheit zwischen freien mündigen Bürgern und Medizinern ihres Vertrauens.
    FRAGE: Was geht die epidemische Lage das stsatssystem noch an ? Weder sind Hospitäler überfüllt ,noch gibt es Impfmittel Engpässe ,noch melden Krematorien einen Notstand.

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