Gedanken zum „Superwahljahr“: Die Parteien stehen der Demokratie im Weg

Gleich sechs Landtagswahlen und die Bundestagswahl finden in diesem Jahr statt. Dazu kommen eine Reihe von Wahlen auf kommunaler Ebene. Hessen machte dabei am Wochenende den Anfang, viel interessanter für die meisten Beobachter waren aber die Wahlausgänge in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Zum ersten deutschen „Corona-Geburtstag“ erhoffte sich so mancher bereits

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Das XXL-Parlament: Warum die Parteien ihre Beute nicht hergeben werden

Vor genau zwölf Jahren erklärte das Bundesverfassungsgericht das damalige Bundestagswahlrecht in Teilen für verfassungswidrig. Zwar hatte die Berechnungsmethode für die Mandatsverteilung bis dahin dafür gesorgt, dass die auf 598 Abgeordnete festgeschriebene Größe des höchsten deutschen Parlaments weitgehend eingehalten wurde, doch barg das komplizierte Verfahren die Gefahr, dass kleinere Parteien im

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Pubertäre Sinnsuche: Die Bewusstseinskrise der herrschenden politischen Klasse

Das zu Ende gehende Jahrzehnt dürfte als Wendepunkt unserer Demokratie in die Annalen eingehen. Vernunftorientierte Sachpolitik gehört der Vergangenheit an. Es regiert der Hype. Parlamente sind zu Theatern verkommen, in denen mittelmäßige Laienschauspieler ein schlechtes Rollenspiel aufführen. Ihre sinnleeren Worthülsen täuschen nur noch den unaufmerksamen Zuschauer darüber hinweg, dass die

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